| Kapitel: | Mobilität, Stadtplanung & Wohnen |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Robin Danzl (KV Trier) |
| Status: | Geprüft |
| Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
| Eingereicht: | 15.11.2023, 13:08 |
Die Freiheit, sich zu bewegen, ist ein hohes Gut. Die Trierer GRÜNEN setzen sich
von Anfang an für eine Gleichberechtigung aller und den besonderen Schutz der
schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen ein. Moderne Fortbewegung muss vielfältig
sein, dazu brauchen wie eine intelligente, ressourcenschonende Verknüpfung der
Transportmittel.
Wir GRÜNE wollen eine gerechte Verteilung des Öffentlichen Raums: mehr Platz für
Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und ÖPNV sowie für mehr klimaangepasste
Aufenthaltsmöglichkeiten in der Stadt. Die autogerechte Stadt ist in Zeiten des
Klimawandels nicht mehr vertretbar. Anreize und Notwendigkeiten, in die Stadt zu
fahren, müssen reduziert werden. Bei allen Mobilitätsthemen wollen wir Inklusion
mitdenken und voranbringen und die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum auf
Straßen, Wegen und Plätzen sowie im ÖPNV deutlich stärken und erweitern.
Trier liegt im Herzen Europas. Doch per Bahn ist die Stadt nur schwer zu
erreichen – Fernverkehr? Fehlanzeige. Und auch der Öffentliche
Personennahverkehr in der Stadt Trier und ins Umland wird nur dann attraktiv,
wenn wir das Bus-Netz weiter optimieren. Während die Busbeschleunigung in Form
von Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet weitestgehend besteht,
fehlen vielerorts Umweltspuren, die die Busse noch mehr beschleunigen würden. Zu
sehen, dass man im Bus schneller unterwegs sein kann als im Auto, kann noch mehr
Menschen dazu bewegen umzusteigen. Trier hat das Potenzial im ÖPNV noch lange
nicht ausgeschöpft.
Wir fordern konkret:
Dem Radverkehr kommt eine entscheidende Aufgabe bei der Mobilitätswende zu, denn
die meisten zurückgelegten Strecken innerhalb der Stadt betragen nur wenige
Kilometer. Um ihn seinem Potenzial entsprechend zu entwickeln, müssen wir die
Bürger*innen motivieren und ihnen Lust machen auf das Radeln.
Das gelingt durch Aktionen wie Critical Mass und Stadtradeln, an dem wir GRÜNEN
mit einem Team teilnehmen. Und wir brauchen eine flächendeckende
Radverkehrsinfrastruktur. Wir haben 2016 im Stadtrat ein Radverkehrskonzept
durchgesetzt, das unsere GRÜNE Handschrift trägt. Seither werde Maßnahmen aus
diesem Konzept konsequent umgesetzt wie z.B. die Einstellung eines/r
Radverkehrsbeauftragte*n bei der Stadtverwaltung, die Wiederbelebung des
städtischen es Radverkehr. Ende 2018 wurden das erste Fahrradparkhaus am Bahnhof
sowie die erste Fahrradstraße in Trier-Süd eröffnet. Ende 2022 wurde Triers
erste Umweltspur im Alleenring in der Christophstraße freigegeben, Ende August
dieses Jahres folgte die Bus- und Radspur in der Südallee. Die Stadt ist auf der
richtigen Spur; wir GRÜNE werden in der kommenden Wahlperiode alles daransetzen,
dass dieser Weg weiterverfolgt wird.
Konkret fordern wir:
Wir alle sind Fußgänger*innen; sei es, dass wir unsere Wege zu Fuß zurücklegen,
sei es auf dem Weg zum/vom nächsten Fahrradbügel, der Bushaltestelle, dem
Bahnhof oder dem Parkplatz. Doch oft sind Fußwege zu schmal, zugeparkt, oder sie
müssen mit Fahrradfahrenden geteilt werden, die Wartezeiten an Ampeln zu lang,
die Gehzeiten zu kurz, die Überquerung von Straßen gefährlich. Besonders
betroffen sind Menschen mit Beeinträchtigungen. Wir GRÜNEN setzen uns dafür ein,
dass zu Fuß Gehende sicher, barrierefrei und zügig unterwegs sein können.
Deshalb fordern wir konkret:
Verkehrssicherheit ist wichtig zum Schutz von Menschenleben, um Gesundheits- und
Sozialkosten zu reduzieren und zur Verbesserung der Lebensqualität.
Wir fordern konkret:
Der immer stärker zunehmende Autoverkehr schafft nicht nur Probleme für die
Verkehrsteilnehmer*innen und immer höhere Ausgaben in der Erhaltung der
Straßeninfrastruktur, sondern belastet durch den zunehmenden Verkehrslärm auch
immer stärker die Anwohner*innen. In unserer historischen Stadt ist der
potentiell verfügbare Raum für Mobilität durch die vorhandene Bebauung begrenzt
und kann und soll nicht erweitert werden, zumal wir auch Raum für
umweltfreundliche Verkehrsmittel wie Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, Bus und
Bahn benötigen. So können wir erreichen, dass unsere Stadt attraktiver und
lebenswerter wird. Die Angebote müssen so gut werden, dass Haushalte die Zahl
ihrer Autos verringern und – wenn ein Auto benötigt wird – Car-Sharing-Angebote
nutzen.
Hierfür setzen wir uns ein:
Parkraumbewirtschaftung ist wichtig zur Effiziente Nutzung des begrenzten
Parkraums, Reduzierung von Verkehrsbelastungen, Förderung des Umweltschutzes,
sowie die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer durch eine angemessene
Gestaltung des ruhenden Verkehrs.
Wir fordern konkret:
Stadtentwicklung muss offen sein für unterschiedliche Szenarien Wachstum,
Stagnation und ggfs. auch Schrumpfen. Dies betrifft Wohnen, Arbeit,
Einzelhandel, Dienstleistung, Nahversorgung, Infrastruktur, Schulen, Kitas. Bei
allem Planungsschritten muss der Klimaschutz immer mitgedacht werden.
Die geografischen und stadtklimatischen Gegebenheiten setzen dem Wachstum der
Stadt Trier Grenzen. Im Stadtgebiet gibt es daher nur wenige große noch
bebaubare Flächen. Das führt zu großem Druck auf dem Wohnungsmarkt, zu hohen
Bau- und Mietpreisen.
Gerade weil wir über so wenige geeignete bebaubare Flächen in der Stadt
verfügen, hinterfragen wir GRÜNE kritisch die Schaffung neuer Baugebiete an
Stadträndern und ökologisch sensibler Bereiche. Für uns gilt: Nachverdichtung
vor Neuausweisung. Denn die Vermeidung von Zersiedelung ist aktiver Landschafts-
und Klimaschutzschutz.
Trier ist eine attraktive Stadt. In den letzten Jahren konnten wir unsere
Bevölkerungszahl stabil über der wichtigen Marke von 100.000 Einwohner*innen
halten. Dass es mehr als 100 Tausend Trierer und Triererinnen gibt ist nicht nur
wichtig dafür ob wir Großstadt sind oder nicht. Es ist vielmehr auch wichtig für
die Ausgleichszahlungen die wir vom Land und vom Bund bekommen. Ein wichtiger
Faktor, dass wir in den letzten Jahren dauerhaft über der wichtigen Marke lagen,
liegt auch am Aufnahmezentrum für Flüchtlinge in Trier, die dort zu unseren
Gunsten mitgezählt werden.
Neben der Zuwanderung aus Drittstaaten spielt auch die Zuwanderung aus
benachbarten Kreisen eine starke Rolle. Hierbei handelt es sich in der Regel
aber Menschen, die nicht mehr im Erwerbsleben stehen, sondern aufgrund fehlender
Infrastruktur (medizinisch, Nahversorgung, Pflege) in die Stadt Trier mit ihren
hervorragenden Angeboten flüchten.
Die von der Stadt Trier in Auftrag gegebene Wohnraumbedarfsanalyse zeigt
eindeutig, dass wir in unserer Stadt günstigen Wohnraum im
Mehrfamilienwohnungsbau und sonstige günstige kleinere Wohnungen brauchen.
Mit den vom Stadtrat beschlossenen Baugebieten und den innerstädtischen
Nachverdichtungspotentialen kann dieser Bedarf gedeckt werden. Der Bedarf an
Einfamilienhäusern kann durch eine nachhaltige Ausweitung von Baugebieten (z.B.
Langenberg) und einen Generationenwechsel in bestehenden Gebieten erreicht
werden.
Unsere konkreten Forderungen sind daher:
Nachverdichtung begrüßen wir grundsätzlich, sofern sie die folgenden Kriterien
erfüllt:
Bei Neubaugebieten fordern wir:
Die Klimakrise führt zu Veränderungen, die Städte wie das an der Mosel und in
einem Talkessel gelegene Trier vor große Herausforderungen stellen. Risiken für
die Bewohner, die kommunale Infrastruktur oder das Stadtgrün werden durch
hochsommerliche Extremtemperaturen, starke Niederschläge, Hochwasser,
Dürreperioden und Stürme weiter steigen.
Von großer Bedeutung für das Stadtklima sind neben den städtebaulichen
Rahmenbedingungen auch die Kalt- und Frischluftproduktionsflächen innerhalb des
Stadtgebietes. Ziel muss es sein, städtebauliche Konzepte im Sinn von
Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu entwickeln und umzusetzen, um so auf eine
Verminderung der klimabedingten Risiken in der Stadt und für die Stadt wie zum
Beispiel Hochwassergefahren für Bevölkerung und Infrastruktur hinzuarbeiten.
Wir fordern konkret:
Im alten Fischerdorf Zurlauben finden Stadt und Fluss auf rund hundert Metern
zueinander. Die Flusspromenade hat Vorbildcharakter. Doch nur wenige Meter
weiter zeigt sich: Trier ist eine Stadt neben dem Fluss. Der Hochwasserdamm mit
der Uferstraße trennt die Stadt von der Mosel im Osten; auf der Westseite sind
es zugewucherte Uferbereiche. Eine Aufwertung tut Not.
Deshalb fordern wir:
Das einzigartige UNESCO-Weltkulturerbe der Trierer Altstadt auch für zukünftige
Generationen zu erhalten, das Wissen darüber zu mehren und zu verbreiten und
Triers Vergangenheit archäologisch zu erforschen und zu dokumentieren, sind uns
wichtige Anliegen. Entsprechend ist es für uns zentral, dem Denkmalschutz in der
Abwägung mit anderen Interessen stets eine sehr hohe Priorität einzuräumen und
die Denkmalpflege mit den dafür notwendigen personellen und technischen
Ressourcen und ordnungsrechtlichen Mitteln auszustatten. Denkmalschutz
beinhaltet für uns auch Erhalt und behutsame Entwicklung schützenswerter
Industrie- und Gewerbedenkmäler wie etwa die Kellerei in der Gilbertstraße,
sowie den Erhalt und die Pflege historischer Parkanlagen, Gärten und Alleen.
Wir fordern konkret:
Die Freiheit, sich zu bewegen, ist ein hohes Gut. Die Trierer GRÜNEN setzen sich
von Anfang an für eine Gleichberechtigung aller und den besonderen Schutz der
schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen ein. Moderne Fortbewegung muss vielfältig
sein, dazu brauchen wie eine intelligente, ressourcenschonende Verknüpfung der
Transportmittel.
Wir GRÜNE wollen eine gerechte Verteilung des Öffentlichen Raums: mehr Platz für
Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und ÖPNV sowie für mehr klimaangepasste
Aufenthaltsmöglichkeiten in der Stadt. Die autogerechte Stadt ist in Zeiten des
Klimawandels nicht mehr vertretbar. Anreize und Notwendigkeiten, in die Stadt zu
fahren, müssen reduziert werden. Bei allen Mobilitätsthemen wollen wir Inklusion
mitdenken und voranbringen und die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum auf
Straßen, Wegen und Plätzen sowie im ÖPNV deutlich stärken und erweitern.
Trier liegt im Herzen Europas. Doch per Bahn ist die Stadt nur schwer zu
erreichen – Fernverkehr? Fehlanzeige. Und auch der Öffentliche
Personennahverkehr in der Stadt Trier und ins Umland wird nur dann attraktiv,
wenn wir das Bus-Netz weiter optimieren. Während die Busbeschleunigung in Form
von Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet weitestgehend besteht,
fehlen vielerorts Umweltspuren, die die Busse noch mehr beschleunigen würden. Zu
sehen, dass man im Bus schneller unterwegs sein kann als im Auto, kann noch mehr
Menschen dazu bewegen umzusteigen. Trier hat das Potenzial im ÖPNV noch lange
nicht ausgeschöpft.
Wir fordern konkret:
Dem Radverkehr kommt eine entscheidende Aufgabe bei der Mobilitätswende zu, denn
die meisten zurückgelegten Strecken innerhalb der Stadt betragen nur wenige
Kilometer. Um ihn seinem Potenzial entsprechend zu entwickeln, müssen wir die
Bürger*innen motivieren und ihnen Lust machen auf das Radeln.
Das gelingt durch Aktionen wie Critical Mass und Stadtradeln, an dem wir GRÜNEN
mit einem Team teilnehmen. Und wir brauchen eine flächendeckende
Radverkehrsinfrastruktur. Wir haben 2016 im Stadtrat ein Radverkehrskonzept
durchgesetzt, das unsere GRÜNE Handschrift trägt. Seither werde Maßnahmen aus
diesem Konzept konsequent umgesetzt wie z.B. die Einstellung eines/r
Radverkehrsbeauftragte*n bei der Stadtverwaltung, die Wiederbelebung des
städtischen es Radverkehr. Ende 2018 wurden das erste Fahrradparkhaus am Bahnhof
sowie die erste Fahrradstraße in Trier-Süd eröffnet. Ende 2022 wurde Triers
erste Umweltspur im Alleenring in der Christophstraße freigegeben, Ende August
dieses Jahres folgte die Bus- und Radspur in der Südallee. Die Stadt ist auf der
richtigen Spur; wir GRÜNE werden in der kommenden Wahlperiode alles daransetzen,
dass dieser Weg weiterverfolgt wird.
Konkret fordern wir:
Wir alle sind Fußgänger*innen; sei es, dass wir unsere Wege zu Fuß zurücklegen,
sei es auf dem Weg zum/vom nächsten Fahrradbügel, der Bushaltestelle, dem
Bahnhof oder dem Parkplatz. Doch oft sind Fußwege zu schmal, zugeparkt, oder sie
müssen mit Fahrradfahrenden geteilt werden, die Wartezeiten an Ampeln zu lang,
die Gehzeiten zu kurz, die Überquerung von Straßen gefährlich. Besonders
betroffen sind Menschen mit Beeinträchtigungen. Wir GRÜNEN setzen uns dafür ein,
dass zu Fuß Gehende sicher, barrierefrei und zügig unterwegs sein können.
Deshalb fordern wir konkret:
Verkehrssicherheit ist wichtig zum Schutz von Menschenleben, um Gesundheits- und
Sozialkosten zu reduzieren und zur Verbesserung der Lebensqualität.
Wir fordern konkret:
Der immer stärker zunehmende Autoverkehr schafft nicht nur Probleme für die
Verkehrsteilnehmer*innen und immer höhere Ausgaben in der Erhaltung der
Straßeninfrastruktur, sondern belastet durch den zunehmenden Verkehrslärm auch
immer stärker die Anwohner*innen. In unserer historischen Stadt ist der
potentiell verfügbare Raum für Mobilität durch die vorhandene Bebauung begrenzt
und kann und soll nicht erweitert werden, zumal wir auch Raum für
umweltfreundliche Verkehrsmittel wie Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, Bus und
Bahn benötigen. So können wir erreichen, dass unsere Stadt attraktiver und
lebenswerter wird. Die Angebote müssen so gut werden, dass Haushalte die Zahl
ihrer Autos verringern und – wenn ein Auto benötigt wird – Car-Sharing-Angebote
nutzen.
Hierfür setzen wir uns ein:
Parkraumbewirtschaftung ist wichtig zur Effiziente Nutzung des begrenzten
Parkraums, Reduzierung von Verkehrsbelastungen, Förderung des Umweltschutzes,
sowie die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer durch eine angemessene
Gestaltung des ruhenden Verkehrs.
Wir fordern konkret:
Stadtentwicklung muss offen sein für unterschiedliche Szenarien Wachstum,
Stagnation und ggfs. auch Schrumpfen. Dies betrifft Wohnen, Arbeit,
Einzelhandel, Dienstleistung, Nahversorgung, Infrastruktur, Schulen, Kitas. Bei
allem Planungsschritten muss der Klimaschutz immer mitgedacht werden.
Die geografischen und stadtklimatischen Gegebenheiten setzen dem Wachstum der
Stadt Trier Grenzen. Im Stadtgebiet gibt es daher nur wenige große noch
bebaubare Flächen. Das führt zu großem Druck auf dem Wohnungsmarkt, zu hohen
Bau- und Mietpreisen.
Gerade weil wir über so wenige geeignete bebaubare Flächen in der Stadt
verfügen, hinterfragen wir GRÜNE kritisch die Schaffung neuer Baugebiete an
Stadträndern und ökologisch sensibler Bereiche. Für uns gilt: Nachverdichtung
vor Neuausweisung. Denn die Vermeidung von Zersiedelung ist aktiver Landschafts-
und Klimaschutzschutz.
Trier ist eine attraktive Stadt. In den letzten Jahren konnten wir unsere
Bevölkerungszahl stabil über der wichtigen Marke von 100.000 Einwohner*innen
halten. Dass es mehr als 100 Tausend Trierer und Triererinnen gibt ist nicht nur
wichtig dafür ob wir Großstadt sind oder nicht. Es ist vielmehr auch wichtig für
die Ausgleichszahlungen die wir vom Land und vom Bund bekommen. Ein wichtiger
Faktor, dass wir in den letzten Jahren dauerhaft über der wichtigen Marke lagen,
liegt auch am Aufnahmezentrum für Flüchtlinge in Trier, die dort zu unseren
Gunsten mitgezählt werden.
Neben der Zuwanderung aus Drittstaaten spielt auch die Zuwanderung aus
benachbarten Kreisen eine starke Rolle. Hierbei handelt es sich in der Regel
aber Menschen, die nicht mehr im Erwerbsleben stehen, sondern aufgrund fehlender
Infrastruktur (medizinisch, Nahversorgung, Pflege) in die Stadt Trier mit ihren
hervorragenden Angeboten flüchten.
Die von der Stadt Trier in Auftrag gegebene Wohnraumbedarfsanalyse zeigt
eindeutig, dass wir in unserer Stadt günstigen Wohnraum im
Mehrfamilienwohnungsbau und sonstige günstige kleinere Wohnungen brauchen.
Mit den vom Stadtrat beschlossenen Baugebieten und den innerstädtischen
Nachverdichtungspotentialen kann dieser Bedarf gedeckt werden. Der Bedarf an
Einfamilienhäusern kann durch eine nachhaltige Ausweitung von Baugebieten (z.B.
Langenberg) und einen Generationenwechsel in bestehenden Gebieten erreicht
werden.
Unsere konkreten Forderungen sind daher:
Nachverdichtung begrüßen wir grundsätzlich, sofern sie die folgenden Kriterien
erfüllt:
Bei Neubaugebieten fordern wir:
Die Klimakrise führt zu Veränderungen, die Städte wie das an der Mosel und in
einem Talkessel gelegene Trier vor große Herausforderungen stellen. Risiken für
die Bewohner, die kommunale Infrastruktur oder das Stadtgrün werden durch
hochsommerliche Extremtemperaturen, starke Niederschläge, Hochwasser,
Dürreperioden und Stürme weiter steigen.
Von großer Bedeutung für das Stadtklima sind neben den städtebaulichen
Rahmenbedingungen auch die Kalt- und Frischluftproduktionsflächen innerhalb des
Stadtgebietes. Ziel muss es sein, städtebauliche Konzepte im Sinn von
Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu entwickeln und umzusetzen, um so auf eine
Verminderung der klimabedingten Risiken in der Stadt und für die Stadt wie zum
Beispiel Hochwassergefahren für Bevölkerung und Infrastruktur hinzuarbeiten.
Wir fordern konkret:
Im alten Fischerdorf Zurlauben finden Stadt und Fluss auf rund hundert Metern
zueinander. Die Flusspromenade hat Vorbildcharakter. Doch nur wenige Meter
weiter zeigt sich: Trier ist eine Stadt neben dem Fluss. Der Hochwasserdamm mit
der Uferstraße trennt die Stadt von der Mosel im Osten; auf der Westseite sind
es zugewucherte Uferbereiche. Eine Aufwertung tut Not.
Deshalb fordern wir:
Das einzigartige UNESCO-Weltkulturerbe der Trierer Altstadt auch für zukünftige
Generationen zu erhalten, das Wissen darüber zu mehren und zu verbreiten und
Triers Vergangenheit archäologisch zu erforschen und zu dokumentieren, sind uns
wichtige Anliegen. Entsprechend ist es für uns zentral, dem Denkmalschutz in der
Abwägung mit anderen Interessen stets eine sehr hohe Priorität einzuräumen und
die Denkmalpflege mit den dafür notwendigen personellen und technischen
Ressourcen und ordnungsrechtlichen Mitteln auszustatten. Denkmalschutz
beinhaltet für uns auch Erhalt und behutsame Entwicklung schützenswerter
Industrie- und Gewerbedenkmäler wie etwa die Kellerei in der Gilbertstraße,
sowie den Erhalt und die Pflege historischer Parkanlagen, Gärten und Alleen.
Wir fordern konkret:
Noch mal neu erstellt, weil unvollständiger Änderungsantrag.
Trier ist Universitätsstadt. Ein nicht unerheblicher Teil der Trierer Bevölkerung studiert oder arbeitet an Universität und Hochschule. Stellvertretend und in Absprache mit CampusGrün stelle ich ein paar Änderungsanträge um dem besser Rechnung zu tragen.
Kommentare
N. Rehländer:
"Mit den Öffis zur Schule, zur Arbeit, zu den Hochschulen, zum Einkaufen und in die Freizeit (Bus und Bahn)"
(Die Antragsteller*in muss diesem Vorschlag noch zustimmen)